56. Ver­kehrs­ge­richts­tag: Auto­no­mes Fah­ren, Can­na­bis & Fah­rer­flucht

24. Janu­ar 2018 Das klingt nach einem span­nen­den Zukunfts-Thril­ler? Es han­delt sich hier um eini­ge der The­men des Ver­kehrs­ge­richts­tags. Rechts­an­walt Anto­nio Durán Muñoz ist heu­te für Sie in Gos­lar, um sich über die neus­ten Ent­wick­lun­gen und The­men im Ver­kehrs­recht auf dem Lau­fen­den zu hal­ten. Zum 56. Mal dis­ku­tie­ren Juris­ten, Rechts­an­wäl­te und Fach­leu­te in Gos­lar auf dem Ver­kehrs­ge­richts­tag, wie man das Ver­kehrs­recht ver­bes­sern und an neue The­men anpas­sen kann. Die Arbeits­krei­se for­mu­lie­ren Emp­feh­lun­gen, die oft auch ihren Weg in neue Geset­ze und Ver­ord­nun­gen fin­den.

Ver­kehrs­ge­richts­tag, ent­schei­det, ob der Unfall­flucht-Para­graph anti­quiert ist?

Fahrerflucht
Fah­rer­flucht ist ein The­ma auf dem Ver­kehrs­ge­richts­tag.

Es geht um den Straf­tat­be­stand „uner­laub­tes Ent­fer­nen vom Unfall­ort” So heißt die juris­tisch kor­rek­te Bezeich­nung für Fah­rer­flucht. Das steht in § 142 StGB (Straf­ge­setz­buch). Wer sich ein­fach vom Unfall­ort ent­fernt, muss erst ein­mal mit ver­si­che­rungs­recht­li­chen Kon­se­quen­zen rech­nen. Es kön­nen aber auch straf­recht­li­che Sank­tio­nen fol­gen. Der Para­graph stammt übri­gens aus dem Jahr 1975. Doch passt der Straf­tat­be­stand noch in unse­re digi­ta­le Welt? Die Exper­ten beschäf­ti­gen sich des­halb mit der Fra­ge, ob es nicht end­lich Zeit für eine Reform ist.

Pas­sen Can­na­bis­kon­sum und Auto­fah­ren zusam­men?

Cannabis und Autofahren
Can­na­bis und Auto­fah­ren? Wie kann das gesetz­lich gere­gelt wer­den?

Nein, die Juris­ten beschäf­ti­gen sich nicht mit dem bekiff­ten Fah­rer, der mit klei­nen roten Augen und einem Joint am Steu­er nach­hau­se fah­ren will. Die­ser wäre natür­lich nicht in der Lage sicher Auto zu fah­ren. Doch was pas­siert dann bei gele­gent­li­chen Can­na­bis­kon­sum? Vor allem bei Schmerz­pa­ti­en­ten, die Can­na­bis auf Rezept erhal­ten? In Gos­lar fra­gen sich die Exper­ten des­we­gen, ab wel­cher THC-Kon­zen­tra­ti­on im Blut der Fah­rer nicht mehr fahr­be­reit ist. Wie sieht es mit der Auf­klä­rung aus? Und kann ein Fah­rer unter THC ein­fach so die Fahr­erlaub­nis ver­lie­ren?

Wer haf­tet, wenn kei­ner gefah­ren ist?

Das auto­ma­ti­sier­te Fah­ren spiel­te auch an ver­gan­ge­nen Ver­kehrs­ge­richts­ta­gen in Gos­lar eine Rol­le. In den kom­men­den Tagen geht es dar­um, wer im Fal­le eines Unfalls haf­tet. Für die Zukunft stellt man sich viel­leicht vor, wäh­rend der Auto­fahrt mal ein gutes Buch zu lesen oder ein Nicker­chen zu machen. Und das als Fah­rer! Das Steu­er zieht sich dezent zurück. Das Auto und die Tech­nik küm­mern sich um alles. Ist es so ein­fach? Muss der Fah­rer viel­leicht eine Kon­troll­funk­ti­on über­neh­men und even­tu­el­le Sys­tem­aus­fäl­le erken­nen? Mit Sicher­heit wir das auto­ma­ti­sier­te Fah­ren auch bei kom­men­den Ver­kehrs­ge­richts­ta­gen immer wie­der ein The­ma sein.

Was ist das Leben und die eige­ne Unver­sehrt­heit wert?

Auch die Ansprü­che Schwerst­ver­letz­ter nach einem Unfall sind ein gro­ßes The­ma. Wie kann man Verkehrsgerichtstag Bußgeldeine star­ke kör­per­li­che Ein­schrän­kung finan­zi­ell aus­glei­chen? Mit wel­chen Beein­träch­ti­gun­gen muss man nach einem Unfall rech­nen? Wie kann ein zukünf­ti­ges Leben gestal­tet wer­den? Um die­se und wei­te­re Fra­gen küm­mern sich die Exper­ten eben­falls.

 

Sor­gen höhe­re Buß­gel­der für mehr Sicher­heit auf den Stra­ßen?

Euro­päi­sche Nach­barn machen es vor. Das Buß­geld für zu schnel­les Fah­ren oder sogar Falsch­par­ken ist in eini­gen Nach­bar­län­dern wesent­lich höher als hier in Deutsch­land. Sorgt das für mehr Sicher­heit auf den Stra­ßen? Ich bin gespannt, wel­che Emp­feh­lung die Exper­ten vom Ver­kehrs­ge­richts­tag aus­spre­chen wer­den.

Inkas­so aus dem Aus­land, Schif­fahrt der Zukunft und Gren­zen des Pro­zess­rechts­sys­tems sind wei­te­re The­men, mit denen sich die Fach­leu­te auf dem Ver­kehrs­ge­richts­tag beschäf­ti­gen wer­den. Wir hal­ten Sie hier auf dem Lau­fen­den.

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