56. Verkehrsgerichtstag: Autonomes Fahren, Cannabis & Fahrerflucht

24. Jan­u­ar 2018 Das klingt nach einem span­nen­den Zukun­fts-Thriller? Es han­delt sich hier um einige der The­men des Verkehrs­gericht­stags. Recht­san­walt Anto­nio Durán Muñoz ist heute für Sie in Goslar, um sich über die neusten Entwick­lun­gen und The­men im Verkehrsrecht auf dem Laufend­en zu hal­ten. Zum 56. Mal disku­tieren Juris­ten, Recht­san­wälte und Fach­leute in Goslar auf dem Verkehrs­gericht­stag, wie man das Verkehrsrecht verbessern und an neue The­men anpassen kann. Die Arbeit­skreise for­mulieren Empfehlun­gen, die oft auch ihren Weg in neue Geset­ze und Verord­nun­gen find­en.

Verkehrsgerichtstag, entscheidet, ob der Unfallflucht-Paragraph antiquiert ist?

Fahrerflucht
Fahrerflucht ist ein The­ma auf dem Verkehrs­gericht­stag.

Es geht um den Straftatbe­stand “uner­laubtes Ent­fer­nen vom Unfal­lort” So heißt die juris­tisch kor­rek­te Beze­ich­nung für Fahrerflucht. Das ste­ht in § 142 StGB (Strafge­set­zbuch). Wer sich ein­fach vom Unfal­lort ent­fer­nt, muss erst ein­mal mit ver­sicherungsrechtlichen Kon­se­quen­zen rech­nen. Es kön­nen aber auch strafrechtliche Sank­tio­nen fol­gen. Der Para­graph stammt übri­gens aus dem Jahr 1975. Doch passt der Straftatbe­stand noch in unsere dig­i­tale Welt? Die Experten beschäfti­gen sich deshalb mit der Frage, ob es nicht endlich Zeit für eine Reform ist.

Passen Cannabiskonsum und Autofahren zusammen?

Cannabis und Autofahren
Cannabis und Aut­o­fahren? Wie kann das geset­zlich geregelt wer­den?

Nein, die Juris­ten beschäfti­gen sich nicht mit dem bek­ifften Fahrer, der mit kleinen roten Augen und einem Joint am Steuer nach­hause fahren will. Dieser wäre natür­lich nicht in der Lage sich­er Auto zu fahren. Doch was passiert dann bei gele­gentlichen Cannabiskon­sum? Vor allem bei Schmerz­pa­tien­ten, die Cannabis auf Rezept erhal­ten? In Goslar fra­gen sich die Experten deswe­gen, ab welch­er THC-Konzen­tra­tion im Blut der Fahrer nicht mehr fahrbere­it ist. Wie sieht es mit der Aufk­lärung aus? Und kann ein Fahrer unter THC ein­fach so die Fahrerlaub­nis ver­lieren?

Wer haftet, wenn keiner gefahren ist?

Das automa­tisierte Fahren spielte auch an ver­gan­genen Verkehrs­gericht­sta­gen in Goslar eine Rolle. In den kom­menden Tagen geht es darum, wer im Falle eines Unfalls haftet. Für die Zukun­ft stellt man sich vielle­icht vor, während der Aut­o­fahrt mal ein gutes Buch zu lesen oder ein Nick­erchen zu machen. Und das als Fahrer! Das Steuer zieht sich dezent zurück. Das Auto und die Tech­nik küm­mern sich um alles. Ist es so ein­fach? Muss der Fahrer vielle­icht eine Kon­troll­funk­tion übernehmen und eventuelle Sys­temaus­fälle erken­nen? Mit Sicher­heit wir das automa­tisierte Fahren auch bei kom­menden Verkehrs­gericht­sta­gen immer wieder ein The­ma sein.

Was ist das Leben und die eigene Unversehrtheit wert?

Auch die Ansprüche Schw­er­stver­let­zter nach einem Unfall sind ein großes The­ma. Wie kann man Verkehrsgerichtstag Bußgeldeine starke kör­per­liche Ein­schränkung finanziell aus­gle­ichen? Mit welchen Beein­träch­ti­gun­gen muss man nach einem Unfall rech­nen? Wie kann ein zukün­ftiges Leben gestal­tet wer­den? Um diese und weit­ere Fra­gen küm­mern sich die Experten eben­falls.

 

Sorgen höhere Bußgelder für mehr Sicherheit auf den Straßen?

Europäis­che Nach­barn machen es vor. Das Bußgeld für zu schnelles Fahren oder sog­ar Falsch­parken ist in eini­gen Nach­bar­län­dern wesentlich höher als hier in Deutsch­land. Sorgt das für mehr Sicher­heit auf den Straßen? Ich bin ges­pan­nt, welche Empfehlung die Experten vom Verkehrs­gericht­stag aussprechen wer­den.

Inkas­so aus dem Aus­land, Schif­fahrt der Zukun­ft und Gren­zen des Prozess­rechtssys­tems sind weit­ere The­men, mit denen sich die Fach­leute auf dem Verkehrs­gericht­stag beschäfti­gen wer­den. Wir hal­ten Sie hier auf dem Laufend­en.